← Zur Übersicht
Das Bundesverfassungsgericht prüft heute offiziell, ob die Bundesregierung das Heizungsgesetz im Jahr 2023 viel zu hektisch durch den Bundestag gepeitscht hat. Damals hatten die Abgeordneten weniger Zeit zum Lesen als ein Goldfisch zum Atmen. Die Richter in Karlsruhe fragen sich nun ernsthaft, ob Schlafen während der Arbeit die einzige Chance war, mit dem Tempo mitzuhalten. Bundeskanzler Friedrich Merz beobachtet das Spektakel entspannt von seinem hohen Ross aus, während Finanzminister Lars Klingbeil hofft, dass niemand nachrechnet, wie viele Kaffeemaschinen bei der Nachtschicht explodiert sind. Experten vermuten, dass die Politiker das Gesetz damals schneller verabschiedet haben, als ein normaler Bürger die Bedienungsanleitung für seine neue Wärmepumpe findet. Wenn das Gericht entscheidet, dass alles zu schnell ging, müssen die Abgeordneten vielleicht zur Nachhilfe. Dann heißt es: Nachsitzen und das Gesetz Wort für Wort laut vorlesen, bis auch der letzte Hinterbänkler das Wort Gebäudeenergieeffizienzmaßnahme fehlerfrei rülpsen kann. In Berlin zittert man bereits vor der Strafe, denn langsames Arbeiten sind die Politiker eigentlich nur von der Deutschen Bahn gewohnt. Am Ende ist das Urteil klar: Demokratie ist kein 100-Meter-Lauf, besonders wenn die Läufer gar nicht wissen, wo das Ziel steht.
Inland

Richter sauer: Gesetz kam schneller als Pizza beim Lieferdienst

Das Bundesverfassungsgericht prüft heute offiziell, ob die Bundesregierung das Heizungsgesetz im Jahr 2023 viel zu hektisch durch den Bundestag gepeitscht hat. Damals hatten die Abgeordneten weniger Zeit zum Lesen als ein Goldfisch zum Atmen. Die Richter in Karlsruhe fragen sich nun ernsthaft, ob Schlafen während der Arbeit die einzige Chance war, mit dem Tempo mitzuhalten. Bundeskanzler Friedrich Merz beobachtet das Spektakel entspannt von seinem hohen Ross aus, während Finanzminister Lars Klingbeil hofft, dass niemand nachrechnet, wie viele Kaffeemaschinen bei der Nachtschicht explodiert sind. Experten vermuten, dass die Politiker das Gesetz damals schneller verabschiedet haben, als ein normaler Bürger die Bedienungsanleitung für seine neue Wärmepumpe findet. Wenn das Gericht entscheidet, dass alles zu schnell ging, müssen die Abgeordneten vielleicht zur Nachhilfe. Dann heißt es: Nachsitzen und das Gesetz Wort für Wort laut vorlesen, bis auch der letzte Hinterbänkler das Wort Gebäudeenergieeffizienzmaßnahme fehlerfrei rülpsen kann. In Berlin zittert man bereits vor der Strafe, denn langsames Arbeiten sind die Politiker eigentlich nur von der Deutschen Bahn gewohnt. Am Ende ist das Urteil klar: Demokratie ist kein 100-Meter-Lauf, besonders wenn die Läufer gar nicht wissen, wo das Ziel steht.

23.07.2026, 07:01 · Ausgabe Nr. 570

Original Nachricht

Nicht nur die Inhalte des Gebäudeenergiegesetzes hatten 2023 für viel Diskussion gesorgt: Streit gab es auch über das Tempo. Heute entscheidet das Bundesverfassungsgericht darüber, ob damals alles zu schnell ging. Von A. Stephany und M. Bauer.

Quelle: tagesschau.de