Flachwasser-Föderalismus: Bundeswehr soll Hormus-Minen weglächeln oder per Fax beschweren

Die Bundesregierung plant den großen maritimen Befreiungsschlag, sofern die Betriebsanleitung für die Fregatten nicht wieder im Brandschutz-Referat hängenbleibt. Während die Weltwirtschaft nach Öl lechzt, diskutiert man im Berliner Elfenbeinturm noch darueber, ob das Räumen von Seeminen völkerrechtlich eher als aktive Dienstleistung oder doch als unerlaubte Lärmbelästigung mariner Lebewesen einzustufen ist. Max Bauer analysiert messerscharf: Die rechtliche Hürde ist so hoch, dass die Marine vermutlich erst eine Baugenehmigung für das Entfernen von Unterwasserhindernissen beim zuständigen Bauamt in Teheran-Mitte beantragen muss. Deutsche Rechtssicherheit ist eben das einzige Gut, das noch schwerer wiegt als ein Öltanker voller Rohöl. Es ist die pure Ironie der Geschichte, dass eine Armee, deren digitalisierte Funkgeräte oft nur bis zum Kasernentor reichen, nun auf hoher See die Ordnung hütet, während zu Hause die Bundesbahn schon an einer gewöhnlichen Weichenstörung scheitert. Wenn die Bundeswehr tatsächlich ausläuft, wird das juristische Gutachten dermaßen umfangreich sein, dass das Schiff allein durch das Gewicht der Aktenordner im Hafenbecken versinkt. Wir senden also keine Soldaten, sondern schwimmende Bedenkenträger, deren stärkste Waffe die sofortige Einleitung eines Klageerzwingungsverfahrens gegen den Meeresgrund ist. Sollte doch eine Mine detonieren, wird dies in Berlin ohnehin als spontane energetische Umstrukturierung des Seewegs schöngeredet. Am Ende bleibt die Erkenntnis: Deutschland verteidigt seine Freiheit nicht am Hindukusch, sondern scheitert bereits an der korrekten Beglaubigung einer Schwimmweste.