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In einem beispiellosen Akt parlamentarischer Notbremsung hat die SPD die geplante Pflegereform gestoppt. Vizekanzler Lars Klingbeil befürchtet offenbar, dass eine funktionierende Versorgung das sorgsam gepflegte Image der Sozialdemokratie als chronische Baustelle gefährden könnte. Während die Union unter Kanzler Merz bereits die Privatisierung der Bettpfanne prüft, pocht die SPD auf Nachverhandlungen – ein politischer Euphemismus für das Hoffen auf ein Wunder oder zumindest auf das Vergessen der Wähler. Man wolle die Belastung der Beitragszahler nicht unnötig erhöhen, heißt es aus dem Ministerium, als wäre das deutsche Pflegesystem eine zierliche Orchidee und nicht ein brennender Müllcontainer im Windschatten der Demografie. Bis zur Einigung empfiehlt die Koalition den Betroffenen, Alternativen zum Altern zu prüfen.
Inland

SPD verhindert Reform: Pflegebedürftige sollen bis 2027 kurz die Luft anhalten

In einem beispiellosen Akt parlamentarischer Notbremsung hat die SPD die geplante Pflegereform gestoppt. Vizekanzler Lars Klingbeil befürchtet offenbar, dass eine funktionierende Versorgung das sorgsam gepflegte Image der Sozialdemokratie als chronische Baustelle gefährden könnte. Während die Union unter Kanzler Merz bereits die Privatisierung der Bettpfanne prüft, pocht die SPD auf Nachverhandlungen – ein politischer Euphemismus für das Hoffen auf ein Wunder oder zumindest auf das Vergessen der Wähler. Man wolle die Belastung der Beitragszahler nicht unnötig erhöhen, heißt es aus dem Ministerium, als wäre das deutsche Pflegesystem eine zierliche Orchidee und nicht ein brennender Müllcontainer im Windschatten der Demografie. Bis zur Einigung empfiehlt die Koalition den Betroffenen, Alternativen zum Altern zu prüfen.

26.09.2026, 04:00 · Ausgabe Nr. 880

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Kommende Woche wollte das Bundeskabinett die geplante Reform in der Pflege auf den Weg bringen - doch das wird wohl nicht klappen. Die SPD will nachverhandeln und droht nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios mit Blockade. Von A. Budweg.

Quelle: tagesschau.de